Jahresrückblick

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in meinen diesjährigen Jahresrückblick betrachte ich fast ausschließlich die gemeindlichen Themen, wie sie sich in chronologischer Reihenfolge während des Jahres ergeben haben. Bei der Vorbereitung der Rückschau wurde mir wieder bewusst, dass im Laufe eines Jahres sehr viele und unterschiedliche Themen anstanden und für die jeweils individuelle Lösungen gesucht werden mussten. Ich bedanke mich bereits an dieser Stelle bei allen Personen und Behörden, die uns auf diesem Wege so positiv begleitet haben.

Drei Projekte hatten den Gemeinderat bzw. die Verwaltung in besonderer Weise beschäftigt und es kann festgestellt werden, dass die Entwicklung dabei als besonders erfreulich bezeichnet werden kann:

1. Sicherung des Schulstandorts Herrischried

Die Finanzierung des rund 5,5 Millionen € teuren Projekts bei der bekannt begrenzten Leistungsfähigkeit des Gemeindehaushalts insbesondere nach der Umstellung auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NHKR) war eine besondere Herausforderung. Diese bestand zunächst auch darin, die zuschussgebende Landesbehörde (Kultusministerium und Regierungspräsidium) zu überzeugen, dass mit einer stabilen 2-Zügigkeit der Bestand der Schule nicht gefährdet erscheint. Das Land beteiligt sich immerhin an den Neubaukosten von rund € 5,6 Millionen mit rd. € 4,76 Mio., eine beachtliche Summe. Am 20. Mai 2019 fasste der Gemeinderat den Baubeschluss, der Spatenstich erfolgte am 11. Oktober unter Beteiligung der rd. 250 Schülerinnen und Schülern, der Lehrerschaft, den Architekten und Fachplanern und der Fa. Berger, die den Rohbau erstellt. Die Witterung hat es zugelassen, dass zwar nicht die Bodenplatte mehr betoniert werden konnte, aber die Vorarbeiten, Fundamente inklusiv Liftschacht erstellt werden konnten. Die bei der ersten Phase ausgeschriebenen 6 Gewerke lagen insgesamt weitgehend innerhalb der Kostenschätzungen.

2. Breitband

Gut, dass nicht alle Gemeinden des Landkreises zur selben Zeit mit der Durchführung der Breitbandverlegung begonnen haben. Dies wäre auch zuschussfördertechnisch nicht möglich gewesen. Die zeitliche Verzögerung hat aber dazu geführt, dass Zuschussanträge nach den ab Februar 2019 geltenden neuen Zuschussrichtlinien gestellt werden konnte. Nach dem neuen Bundesprogramm übernimmt der Bund für finanzschwache Gemeinden 60 % der notwendigen Ausbaukosten. Das Land beteiligt sich in diesem Fall mit 40 % der Ausbaukosten. Nicht gefördert werden nur diejenigen Bereiche, die eine Versorgung von 30 MB und mehr aufweisen. Dies ist jedoch nur im Bereich der Talstraße und der Unteren Lochmatt der Fall. Dieses Förderprogramm sieht auch den Anschluss auf Privatgrundstücken bis zum Gebäude vor. Dies hat zur Folge, dass der jeweilige Grundstückseigentümer keinen Anschlussbeitrag an die Gemeinde entrichten muss (außer ggf. Talstraße und Untere Lochmatt). Die Masterplanung konnte im laufenden Jahr abgeschlossen werden. Der auf dieser Planung gestellte Zuschussantrag wurde mit Schreiben vom 7. Oktober 2019 genehmigt. Derzeit laufen die Abklärungen zu Detailfragen mit dem Zuschussgeber. Der Gemeinderat wird im 1. Halbjahr 2020 die Weichen für die zukünftige Abwicklung der Baumaßnahmen stellen. Nach der aktuellen Zeitplanung des Landkreises wird der Kreisbackbone erst im Jahr 2021 das Gemeindegebiet erreichen. Ungeachtet dessen können aber in anderen Bereichen durch die Gemeinde die Baumaßnahmen begonnen und umgesetzt werden.

3. Die Umstellung des Haushaltswesens von der bisherigen Kameralistik in die Doppik erforderte für die betroffenen Beschäftigten im Rechnungsamt des Rathauses ein sehr hohes Maß an Mitwirkung und Bereitschaft, die Umstellungsarbeiten in eigener Regie durchzuführen. Andere Gemeinden hatten sich hier Fachkompetenz externer Beratungsbüros für einen mittleren fünfstelligen Betrag eingekauft. Unser Personal hat diese Aufgaben neben dem laufenden Geschäftsbetrieb und zahlreichen (verfallenen) Überstunden erledigt. So konnte der 1. Haushalt nach dem NHK R für das Jahr 2018 erstellt werden. Der erste Jahresabschluss für das Jahr 2018 konnte in der Sitzung am 18. November 2019 beschlossen werden. Ebenso konnte in dieser Sitzung die Eröffnungsbilanz zum 1.1.2018 und die und die Richtlinien zur Erfassung der Vermögenswerte beschlossen werden. Diese herausragende Leistung der beteiligten Mitarbeiter/-innen verdient unseren Dank und unsere Anerkennung!

Fazit:

Auch wenn sich die Aufzählung jetzt nur auf diese drei Projekte beschränken, so stelle ich fest, dass wichtige kommunalpolitische Ziele in der Gemeinde erreicht wurden. Weiterhin können wir viele schöne Stunden in unserer Gemeinde erleben, weil die sehr aktiven Vereine unser kulturelles oder sportliches Leben nachhaltig prägt und dass es uns auch unter kritischer Betrachtung gut geht.

Ich wünsche allen Mitbürgerinnen und Mitbürger, allen Ferien-und Tagesgästen ein besinnliches Weihnachtsfest und für das kommende neue Jahr Gesundheit und viel Glück!

Ihr

Christof BERGER

Bürgermeister