Schöffenwahl 2018

Im Jahr 2018 finden in Baden-Württemberg turnusgemäß wieder die Wahlen der Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Schöffenamtsperiode 2019 bis 2023 statt. Die schöffenrichterliche Tätigkeit ist eine verantwortungsvolle und besonders bedeutsame ehrenamtliche Tätigkeit in unserer Gesellschaft. Schöffinnen und Schöffen haben im Rahmen dieser Tätigkeit die Möglichkeit, ihre Wertungen, ihre Lebens- und Berufserfahrung in die Entscheidungen der Gerichte einzubringen. Damit garantieren sie eine Rechtsprechung, die lebensnah und allgemeinverständlich ist und stärken das Vertrauen in die Justiz. Schöffinnen und Schöffen sind an den Schöffengerichten der Amtsgerichte, sowie an den Kleinen und den Großen Strafkammern der Landgerichte tätig. Sie entscheiden gemeinsam mit den Berufsrichterinnen und Berufsrichtern über Schuld- und Straffragen bei allen schwerwiegenden, umfangreichen und bedeutsamen Anklagevorwürfen. In der Regel sind zwölf Sitzungstage pro Jahr für die Schöffinnen und Schöffen vorgesehen, wobei aber nicht ausgeschlossen werden kann, dass es insbesondere in umfangreichen Strafverfahren erforderlich wird, häufiger an Sitzungstagen teilzunehmen.

Wer das Schöffenamt ausüben will, muss sich rechtzeitig und schriftlich bei seiner Wohnort-Gemeinde bewerben. Melden können sich deutsche Bürgerinnen und Bürger, die am 01. Januar 2019 das 25. Lebensjahr vollendet haben und nicht älter als 69 Jahre sind. Personen, die z.B. aus gesundheitlichen Gründen für das Amt nicht geeignet sind, die deutsche Sprache nicht ausreichend beherrschen oder in Vermögensverfall geraten sind, sollen nicht zum Schöffenamt berufen werden. Ausgeschlossen sind außerdem Personen, denen ein Gericht die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter aberkannt hat oder die wegen einer vorsätzlichen Tat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt worden sind.

Falls Sie Interesse an der zeitlich begrenzten und interessanten Tätigkeit als Schöffin oder Schöffe bzw. Jugendschöffin oder Jugendschöffe haben melden Sie sich deshalb bitte baldmöglichst bei der Gemeindeverwaltung Herrischried -Hauptamt- Herr Schneider, Zimmer Nr. 7, Tel. 07764/9200-13 oder unter v.schneider(at)herrischried.de. Dort erhalten Sie den erforderlichen Bewerbungsbogen.

Die Gemeinde Herrischried erstellt aus dem Kreis der vorliegenden Bewerbungen eine Vorschlagsliste, die in der Folge dem Amtsgericht Bad Säckingen übersandt wird. Über die Aufnahme der vorliegenden Bewerbungen in die Vorschlagsliste entscheidet der Gemeinderat. Beim Amtsgericht wird dann im Spätsommer 2018 die eigentliche Schöffenwahl durchgeführt. Die Gemeinde Herrischried muss dem Amtsgericht Bad Säckingen mindestens 3 Personen zur Schöffenwahl vorschlagen. 

Umfassende Informationen zu den Aufgaben eines Schöffen, zum Strafverfahren und zu den Bewerbungsvoraussetzungen können im Internet der Informationsbroschüre „Leitfaden für Schöffen“ entnommen werden. Diese ist abrufbar auf der Homepage des Justizministeriums unter www.justiz-bw.de/pb/Schoeffenwahl2018.de.